Mit einer Anmeldung bei erwinsdate.de (einem Produkt der Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG, nachfolgend "Betreiber" genannt) erklärst du dich mit den hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. Du erklärst dein Einverständnis, indem du im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigst.

Wenn du mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden bist, musst du folglich von einer Anmeldung absehen. Des weiteren dürfen nur solche Leute den Service nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 1 Gültigkeit

(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.

(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme einzelner Leistungen oder Dienste nicht nochmals darauf verwiesen wird.

§ 2 Vertragsabschluss

(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.

(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Nutzer gegebenenfalls zu löschen.

(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich im Online Service-Center des Betreibers für erwinsdate.de angemeldet hat.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der Betreiber betreibt ein Portal im Internet, über das Nutzer für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit, Sport, Reise und Partnerschaft miteinander Kontakt aufnehmen und sich kennen lernen können. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und innerhalb des Portals nach anderen Personen (Nutzern) zu suchen, deren Profile und Fotos in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Nutzer können sich die Profile und Fotos anderer Nutzer ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Nichtnutzer können sich nur die Teaser der Profile und ein Bild pro Nutzer im Kleinformat ansehen.

(2) Der Betreiber verpflichtet sich nicht und garantiert nicht, dass innerhalb der angegebenen Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt zustande kommt.

(3) Der Betreiber bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

§ 4 Preise

(1) Die Mitgliedschaft bei erwinsdate.de ist bis auf weiteres kostenlos und unverbindlich.

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.

(3) Guthaben aus entgeltlichen Diensten, die nicht wahrgenommen werden, können nicht auf den Folgemonat übertragen werden. Guthaben können grundsätzlich nur in erwinsdate.de-Dienstleistungen eingelöst werden.

(4) Der Betreiber behält sich vor, Preisänderungen vorzunehmen, die auch bestehende erwinsdate.de-Flirtpakete betreffen können. Diese Preisänderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Dem Nutzer steht bei Preisänderungen von über 10% das Recht zu, das erwinsdate.de-Flirtpaket innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung der Preisänderung zu kündigen. In diesem Fall wird der Betreiber den Nutzer per E-Mail über die Einzelheiten des Kündigungsrechts informieren. Soweit keine Kündigung seitens des Nutzers erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten jeweils zum Monatsbeginn nach Ablauf von einem auf den Monat der Bekanntgabe folgenden Kalendermonat in Kraft.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist im voraus ohne jeden Abzug an den Betreiber zu entrichten. Der Betrag wird automatisch per Bankeinzug oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht.

(2) Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrages.

§ 6 Datennutzung und Datenschutz

(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung auch mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.

(2) Der Betreiber sammelt persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise an unterschiedlichen Stellen der Website www.erwinsdate.de sowie bei weiteren eigenen sowie von Partnern betriebenen Diensten. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.

(3) Der Betreiber erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt die Daten, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Insbesondere ist der Betreiber berechtigt, Pseudonyme der Nutzer mit deren Einverständnis an andere Nutzer weiterzugeben, was einen persönlichen Austausch von Nachrichten zwischen den Nutzern ermöglicht. Die Pseudonyme offenbaren jedoch nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) eines einzelnen Nutzers.




§ 7 Kündigung und Vertragsauflösung durch den Nutzer

Ein Nutzer ist jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen das Vertragsverhältnis mit dem Betreiber schriftlich, per Fax, per E-Mail oder unter dem Menüpunkt "Kontakt" über den Button "Mitgliedschaft kündigen" zu kündigen. Nach der Kündigung wird der in den Profilen des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet; nicht verbrauchte Entgelte werden nicht erstattet.

§ 8 Beendigung des Vertragsverhältnisses durch den Betreiber

(1) Der Betreiber ist berechtigt, seine Dienstleistungen jederzeit vollständig oder teilweise einzustellen.

(2) Das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ist durch den Betreiber sofort ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten vorsätzlich Falschangaben macht oder in sonstiger Weise grob gegen die Regeln der angebotenen Dienste verstößt.

(3) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht, soweit diese Daten nicht zu Beweiszwecken in Bezug auf eine rechtswidrige Handlung des Nutzers über den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung hinaus benötigt werden und/oder einer gesetzlichen und/oder behördlichen Aufbewahrungs- und/oder Speicherpflicht unterliegen.

(4) Im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können weitergehende zivilrechtliche und/oder strafrechtliche Schritte nach sich ziehen.

§ 9 Haftung des Betreibers

(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung der mit diesem Service ermöglichten Kontaktaufnahme ergeben.

(3) Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service, noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle - beispielsweise bei einer vorübergehenden Unterbrechung des Service durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten.

(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

(5) Im Übrigen haftet der Betreiber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen und darüber hinaus nur bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt auf den unmittelbaren, vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Vermögensschäden ist ausgeschlossen.

(6) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

§ 10 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die bei erwinsdate.de angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von erwinsdate.de keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Werbezwecken verwendet.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeits-, Urheber-, Marken-, Geschmacksmuster- und sonstigen Schutzrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind. Der Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber über etwaig absehbare oder drohende Schäden unverzüglich in Textform zu informieren und diesbezüglich zu warnen.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.

(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen

ihn nicht zur Verbindung mit eigenen geschäftlichen Interessen zu nutzen und/oder die ihm anvertrauten Daten nicht zu kommerziellen Zwecken zu verwenden

über ihn kein diffamierendes, anstößiges, pornographisches, rassistisches, volksverhetzendes oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten

keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich, markenrechtlich, geschmacksmusterrechtlich, wettbewerbsrechtlich und/oder sonst schutzrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür

keine E-Mails für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen

ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von erwinsdate.de negativ beeinflusst

E-Mails und/oder Nachrichten an andere Nutzer ausschließlich zum nicht gewerblichen Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Bewerben, Anpreisen oder Anbieten von Waren und/oder Dienstleistungen (außer in Fällen, in denen der Betreiber dies ausdrücklich erlaubt)

keine Kettenbriefe zu versenden oder zu initiieren

in den Profildaten nicht explizit Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen oder andere entsprechend identifizierende Details zu nennen.


(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zu zivil- und strafrechtliche Konsequenzen für den Nutzer selbst. Der Betreiber behält sich insbesondere auch das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.

(6) Falls der Nutzer gegen eine oder mehrere der in § 10 Abs. 4 geregelten Pflichten verstößt, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 11 Urheberrechte, Nutzung in Medien

(1) Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieses Kontaktportals keine Lichtbilder oder sonstige Werke einstellt, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen, markenrechtlichen, geschmacksmusterrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen und/oder sonst schutzrechtlich relevanten Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

(2) Zur Möglichkeit der Veröffentlichung einzelner mit Lichtbild versehener Profile in Printmedien, Fernsehen und Internet räumt der Nutzer dem Betreiber ein räumlich unbeschränktes und zeitlich durch den Zeitraum der Nutzerschaft begrenztes einfaches Nutzungsrecht an den eingestellten Lichtbildern ein. Er versichert, zur Einräumung dieses Nutzungsrechtes berechtigt zu sein.

(3) Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung der Profile in den genannten Medien besteht nicht.

§ 12 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die allgemeinen AGB in angemessener, interessengerechter und dem Nutzer zumutbarer Art und Weise abzuändern.

(2) Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn der Betreiber den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht.

(3) Die Änderungsmitteilung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

§ 13 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen seiner Leistungen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 14 Erhaltungsklausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein oder werden, so bleiben der Vertrag und/oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame oder nicht durchführbare Regelung gilt durch eine solche Regelung als ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder nicht durchführbaren Regelung in rechtswirksamer und durchführbarer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.


§ 15 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Bielefeld. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland ohne Einbeziehung des deutschen Kollisionsrechts.



ewinsdate.de ist ein Produkt von

Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG
Geschäftsführer: Axel Frick, Wolfgang Kaeller
Niedernstraße 21-27
33602 Bielefeld
Fon: +49-(0) 521-555-0
Fax: +49-(0) 521-555-348 und -349
E-Mail: post@erwinsdate.de
Registergericht: AG Bielefeld HRA 10753
Ust-Ident-Nr.: DE 124002489
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß Â§ 6 MDStV: Michael Nolting












Widerrufsbelehrung

a. Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Inanspruchnahme entgeltlicher Dienste) innerhalb von zwei Wochen nach der Anmeldung ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) gegenüber dem Betreiber,

Zeitungsverlag Neue Westfälische GmbH & Co. KG
erwinsdate.de

Niedernstraße 21-27
33602 Bielefeld
Deutschland

E-Mail: post@erwinsdate.de



widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

b. Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren, weswegen der Nutzer einen angemessenen Wertersatz für die Nutzung nicht zurüchgewährbarer entgeltlicher erwinsdate.de-Dienste zu leisten hat. Verpflichtungen zum Wertersatz muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absenden der Widerrufserklärung erfüllen.

c. Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit der Leistung entgeltlicher Dienste mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die entgeltlichen Dienste z.B. durch Übermittlung einer Nachricht veranlasst hat.





Preisliste (gültig ab 1.8.2005)

Die Mitgliedschaft bei erwinsdate.de ist bis auf weiteres kostenlos und unverbindlich.